Konzessionsverträge und Netzübernahmen

05. März

2015

Düsseldorf

676

Aktuelle Entwicklungen im Konzessionswettbewerb und bei Netzübernahmen

Schwerpunkte Konzessionsverfahren:

  • Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechung
  • Die einzelnen Verfahrensschritte und typische Problembereiche bei der Konzessionsvergabe
  • Pflichten des Altkonzessionärs im vertragslosen Zustand
  • Anforderungen an ein rechtssicheres Konzessionsverfahren
  • Die erfolgreiche Konzessionsbewerbung
  • Sicht der Bundesnetzagentur 

Schwerpunkte Netzübernahmen:

  • Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechun
  • Die einzelnen Verfahrensschritte und typische Problembereiche und Bewertungsansätze
  • Verhandlungsstrategie
  • Gerichtliche Durchsetzung von Netzübernahmen
  • Vorbehaltskauf von Netzen
  • Sicht der Bundesnetzagentur


Inhalt

Der Bundesgerichtshof hat am 17. Dezember 2013 seine lange erwarteten Grundsatzentscheidungen zu Konzessionsverfahren und am 03. Juni 2014 seine Grundsatzentscheidung zu Netzübernahmen verkündet.

Diese und zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen sowie Maßnahmen der Kartell- und Regulierungsbehörden führen dazu, dass viele Konzessionsverfahren derzeit von den Kommunen eingestellt und neu begonnen werden.

Die ICG hat ein Seminar entwickelt, das umfassend über die Anforderungen der jüngsten Rechtsprechung informiert, Wege für einen rechtssicheren Konzessionswettbewerb aufzeigt und auf die Rahmenbedingungen und die Verhandlungsstrategie für eine erfolgreiche Netzübernahme eingeht.


Referenten

Dr. Wolf Templin

Dr. Wolf Templin
Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

David Steinbeck

David Steinbeck
Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

Matthias Otte

Matthias Otte
Bundesnetzagentur


Programm

09.00 Empfang mit Kaffee und Tee
09.30 Ablauf und Rahmenbedingungen des Konzessionsverfahrens
  • Die einzelnen Verfahrensschritte aus Sicht von Kommune und Bewerbern
  • Typische Konstellationen bei der Konzessionsvergabe
  • Rechtliche Rahmenbedingungen

David Steinbeck, Rechtsanwalt und Partner, Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

10.00 Neueste Rechtsprechung zu Konzessionsverfahren
  • Anforderungen an ein rechtssicheres Konzessionsverfahren
  • Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs und ober gerichtliche Rechtsprechung (insb. zu Netzdaten, Verfahrensanforderungen, Auswahlkriterien, Angebotswertung)
  • Auswirkungen und Umsetzung in der Praxis
  • Vorabinformation und Rechtsschutz durch Mitbewerber

David Steinbeck, Rechtsanwalt und Partner, Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

11.15 Kaffeepause
11.45 Die erfolgreiche Konzessionsbewerbung
  • Zulässige Angebotsinhalte / Nebenleistungsverbot
  • Rekommunalisierungsvorhaben der Kommune
  • Kooperationsmodelle

David Steinbeck und Dr. Wolf Templin, Rechtsanwalt und Partner, Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

12.30 Mittagessen
13.30 Ablauf und Rahmenbedingungen der Netzübernahme
  • Die einzelnen Verfahrensschritte
  • Typische Problembereiche bei der Netzübernahme (z. B. Netzdaten, Kaufpreis, Anlagenumfang, Erlösobergrenze)
  • Bewertungsansätze für das Netz

Dr. Wolf Templin, Rechtsanwalt und Partner, Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

14.00 Die erfolgreiche Netzübernahme
  • Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechung
  • Verhandlungsstrategie
  • Gerichtliche Durchsetzung von Netzübernahmen
  • Vorbehaltskauf von Netzen

Dr. Wolf Templin, Rechtsanwalt und Partner, Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte

15.00

Kaffeepause 

15.30 Konzessionsverfahren und Netzübernahmen aus Sicht der Bundesnetzagentur
  • Umfang der Überlassungspflicht
  • Durchsetzung der Überlassungspflicht
  • Vergütungsfragen
  • Datenherausgabe

Matthias Otte, Vorsitzender der Beschlusskammer 6, Bundesnetzagentur

16.30 Ende des Seminars

Ausstellung & Sponsoring

Nutzen Sie unsere Veranstaltung als Plattform zur Pflege von Kontakten und Geschäftsbeziehungen, sei es als Teilnehmer, Referent, Aussteller oder Sponsor. Wenn Sie interessiert sind, sich als Aussteller oder Sponsor zu präsentieren, bieten wir Ihnen gerne unternehmensindividuelle Präsentationsmöglichkeiten an.
Weitere Informationen finden Sie unter Aussteller & Sponsoren.

Ihre Ansprechpartner rund um Ihre Firmenpräsentation auf unseren Veranstaltungen:

Tamara Atzeni-Wolff
Leiterin Ausstellung & Sponsoring


Dokumentationen

Sie können zu den durchgeführten Konferenzen/Seminaren die Dokumentationen bestellen.

Die Preise unserer Dokumentationsordner betragen:

eintägige Veranstaltung: 250,- bis 300,- €
zweitägige Veranstaltung: 400,- €

Die Bestellungen werden unmittelbar nach dem Ende der Veranstaltung ausgeführt.

Bestellung der Dokumentationsunterlagen:

Ute Klinger
Buchhaltung


Teilnahmebedingungen

Teilnahmegebühr (zzgl. MwSt.): 995,- €

Die Teilnahmegebühr beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Erfrischungen an den gebuchten Seminartagen.

Vergünstigungen

Teilnehmer aus Unternehmen, die Mitglied im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) sind, erhalten einen Rabatt von 50,- € auf die reguläre Teilnahmegebühr.

Teilnahmebedingungen/Rücktritt

Die Teilnahmegebühr zzgl. MwSt. pro Person ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Ein Rücktritt (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen die Hälfte der Teilnahmegebühr. Bei Absagen nach diesem Termin wird Ihnen die Teilnahmegebühr nicht mehr erstattet. Bei Umbuchung auf einen Folgetermin der gleichen Veranstaltung berechnen wir ab 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn eine Gebühr in Höhe von 150,- € zzgl. gesetzl. MwSt. je Teilnehmer. Selbstverständlich können Sie aber kostenfrei eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers schicken.
Etwaige Programmänderungen oder Stornierungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor.

Tagungsunterlagen

Jeder Teilnehmer erhält einen Dokumentationsordner mit den Vorträgen des Seminars. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, unsere Veranstaltung zu besuchen, können Sie diesen Ordner auch zum Preis von 250,- € zzgl. MwSt. erwerben. Rufen Sie uns an: Telefon 0221 / 934 741 - 13.

Zimmerreservierung

Wir haben für Sie ein begrenztes Zimmerkontingent zu vergünstigten Preisen in den Tagungshotels reserviert. Bitte nehmen Sie Ihre Reservierung direkt in dem entsprechenden Hotel unter Berufung auf Innovation Congress vor.

Datenschutzerklärung

Ihre Daten werden von der Innovation Congress GmbH für die Organisation und Durchführung der Veranstaltung genutzt. Außerdem möchten wir Sie gerne über unsere zukünftigen Veranstaltungen informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre – jederzeit widerrufbare – Einwilligung, dass wir uns mit Ihnen per Telefon, Fax, E-Mail oder auf dem Postweg in Verbindung setzen und Ihre Daten mit anderen Firmen innerhalb und außerhalb Deutschlands austauschen dürfen. Sollten Sie diese Einwilligung nicht oder nur in Teilen geben wollen, so streichen Sie bitte die entsprechenden Passagen aus dieser Erklärung oder kontaktieren Sie uns unter oben stehender Adresse.


In Zusammenarbeit mit

Teilnahmegebühr

995,- € (zzgl. MwSt.)

Für VKU-Mitglieder:
945,- € (zzgl. MwSt.)