Leitungssicherung aktuell: SKR 2016, DigiNetzG und Straßenbauverwaltungsentscheidungen

15. Dezember

2016

Neu-Isenburg

731

Schwerpunktthemen:

  • Erfordernis zur Leitungssicherung auf öffentlichen Wegen
  • Mitbenutzung von Straßengrundstücken im innerörtlichen Bereich: Konzessionsvertrag
  • Mitbenutzung von Straßengrundstücken im außerörtlichen Bereich: Rahmen-, Muster- und Gegenvertrag
  • Besonderheiten bei Telekommunikationsleitungen: Verlegung und Mitbenutzung
  • nach dem TKG - Chancen und Risiken des „DigiNetzG“ für Netzbetreiber
  • Mitbenutzung von Bahngrundstücken
  • Kreuzung von öffentlichen Gewässern
  • Exkurs: Aktuelles zur Leitungssicherung auf privaten Grundstücken


Inhalt

Zum 1. Januar 2016 sind die neuen Stromkreuzungsrichtlinien (SKR 2016) in Kraft getreten, diese
sind für alle neuen Kreuzungen zwischen Stromleitungen der öffentlichen Stromversorgung und Bahngeländen anzuwenden. Aktuell diskutiert werden zudem Änderungen im Gesetz (EnWG, TKG) zur Inanspruchnahme von gemeindlichen Wegen sowie zur Verlegung von Telekommunikations-leitungen. Rechtsfragen bei der Verlegung von Leitungen in Bundes- und Landesstraßen sowie die einheitliche Vertragsgestaltung und -inhalte stehen ebenfalls im Fokus.

In diesem Spannungsfeld ergeben sich zahlreiche Fragen. Anschauliche Fälle aus der Praxis, aktuelle Gerichtsentscheidungen und Entwicklungen, u.a. zu den Bahnkreuzungsrichtlinien oder Änderungen beim Leitungsauskünfteverfahren durch die neue VDE-Anwendungsregel werden thematisiert, Lösungswege aufgezeigt und intensiv diskutiert.

Das Seminar richtet sich an alle Netzbetreiber bzw. Ver- und Entsorgungsunternehmen, die in ihrem „Tagesgeschäft“ mit der Leitungsplanung und Trassensicherung und allen damit zusammenhängenden Tätigkeiten befasst sind. Es bietet sich als Einstieg in die Materie sowie zur „Auffrischung“ an, um auch die Umsetzung neuer Vorgaben rechtssicher gewährleisten zu können.


Referenten

Alexander Bartsch

Alexander Bartsch (Vita)
Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater

Dennis Tischmacher

Dennis Tischmacher (Vita)
Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater

Inga Rieke

Inga Rieke (Vita)
Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater


Programm

Leitung und Inhalte

Alexander Bartsch und Dennis Tischmacher bzw. Inga Rieke,
Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater

8.30

Empfang mit Kaffee und Tee

9.00

Erfordernis zur Leitungssicherung auf öffentlichen Wegen

  • Beseitigungsansprüche des Grundstückeigentümers und Eigentumssicherung
  • Leitungsrechte im Überblick

Mitbenutzung von Straßengrundstücken im innerörtlichen Bereich: Konzessionsvertrag

  • Wesentliche Vertragsinhalte und Gestaltungsmöglichkeiten
  • Typische Streitpunkte mit Straßenbauverwaltungen: u.a. Folgekosten,
    Aufbruchsperren, Rückbau stillgelegter Anlagen, Entwidmung und Verkauf
    von Straßengrundstücken

11.00

Kaffeepause

11.30

Mitbenutzung von Straßengrundstücken im außerörtlichen Bereich: Rahmen-, Muster- und Gegenvertrag

  • Wesentliche Vertragsinhalte und Gestaltungsmöglichkeiten
  • Typische Streitpunkte mit Straßenbauverwaltungen: u. a. Folgekosten, Aufbruchsperren, Rückbau stillgelegter Anlagen, Entwidmung und Verkauf
    von Straßengrundstücken
  • Rechtslage bei Fehlen von Verträgen
  • Aktuelle Entwicklungen zu den Musterverträgen
  • Praxisbericht aus aktuellen Gerichtsverfahren zu Verlegungskosten zwischen
    Netzbetreibern und der Bundesrepublik Deutschland

Besonderheiten bei Telekommunikationsleitungen: Verlegung und Mitbenutzung 
nach dem TKG – Chancen und Risiken des „DigiNetzG“ für Netzbetreiber

13.00

Mittagessen

13.30

Mitbenutzung von Bahngrundstücken

  • Stromkreuzungs- (SKR) und Gas-/Wasserkreuzungsrichtlinien (GWKR) im Überblick
  • Wesentliche Neuerungen in der SKR 2016
  • Aktuelle Inhalte der GWKR 2012
  • Kostenverteilung bei Leitungsverlegungen wegen Änderungen an Gleisanlagen
    (Herstellungs-, Folge- und Erschwerniskosten)
  • Leitungssicherung bei Verkauf von Bahngrundstücken
  • Rückbau stillgelegter Anlagen
  • Kreuzungen mit nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) – Was ist anders?

15.00

Kaffeepause

15.30

Kreuzung von öffentlichen Gewässern

  • Gewässerkategorien und Ansprechpartner kurz dargestellt
  • Öffentlich-rechtliche Genehmigung und privatrechtliche Gestattung –
  • Wann ist was erforderlich?
  • Musterverträge und wesentliche Vertragsinhalte

Exkurs: Aktuelles zur Leitungssicherung auf privaten Grundstücken

  • Gestaltung des Ausübungsbereichs bei dinglichen Leitungsrechten (Dienstbarkeiten)
  • Verjährung von Beseitigungsansprüchen des Netzbetreibers bei Überbauungen
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Duldungspflichten nach § 12 N(D)AV/§ 8 AVBV

17.00

Ende des Seminars


Ausstellung & Sponsoring

Nutzen Sie unsere Veranstaltung als Plattform zur Pflege von Kontakten und Geschäftsbeziehungen, sei es als Teilnehmer, Referent, Aussteller oder Sponsor. Wenn Sie interessiert sind, sich als Aussteller oder Sponsor zu präsentieren, bieten wir Ihnen gerne unternehmensindividuelle Präsentationsmöglichkeiten an.
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Tamara Atzeni-Wolff
Leiterin Ausstellung & Sponsoring


Dokumentationen

Sie können zu den durchgeführten Konferenzen/Seminaren die Dokumentationen bestellen.

Die Preise unserer Dokumentationsordner betragen:

eintägige Veranstaltung: 250,- bis 300,- €
zweitägige Veranstaltung: 400,- €

Die Bestellungen werden unmittelbar nach dem Ende der Veranstaltung ausgeführt.

Bestellung der Dokumentationsunterlagen:

Ute Klinger
Buchhaltung


Teilnahmebedingungen

Teilnahmegebühr (zzgl. MwSt.): 995,- €

Die Teilnahmegebühr beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Erfrischungen an den gebuchten Seminartagen.

Vergünstigungen

Teilnehmer aus Unternehmen, die Mitglied im Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) sind, erhalten einen Rabatt von 50,- € auf die reguläre Teilnahmegebühr.

Teilnahmebedingungen/Rücktritt

Die Teilnahmegebühr zzgl. MwSt. pro Person ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Ein Rücktritt (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen die Hälfte der Teilnahmegebühr. Bei Absagen nach diesem Termin wird Ihnen die Teilnahmegebühr nicht mehr erstattet. Bei Umbuchung auf einen Folgetermin der gleichen Veranstaltung berechnen wir ab 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn eine Gebühr in Höhe von 150,- € zzgl. gesetzl. MwSt. je Teilnehmer. Selbstverständlich können Sie aber kostenfrei eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers schicken.
Etwaige Programmänderungen oder Stornierungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor.

Tagungsunterlagen

Jeder Teilnehmer erhält einen Dokumentationsordner mit den Vorträgen des Seminars. Sollte es Ihnen nicht möglich sein, unsere Veranstaltung zu besuchen, können Sie diesen Ordner auch zum Preis von 250,- € zzgl. MwSt. erwerben. Rufen Sie uns an: Telefon 0221 / 934 741 - 13.

Zimmerreservierung

Wir haben für Sie ein begrenztes Zimmerkontingent zu vergünstigten Preisen in den Tagungshotels reserviert. Bitte nehmen Sie Ihre Reservierung direkt in dem entsprechenden Hotel unter Berufung auf Innovation Congress vor.

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Veranstaltungsorte

15.12.2016

Mercure Hotel Frankfurt Airport Neu-Isenburg

Frankfurter Str. 190
63263 Neu-Isenburg

Tel.: 06102 / 5994 - 0
Fax: 06102 / 5994 - 100

h5381@accor.com
www.accorhotels.com

EZ ab 110,- € inkl. Frühstück


In Zusammenarbeit mit

VKU
ZfK

Teilnahmegebühr

995,- € (zzgl. MwSt.)

Für VKU-Mitglieder:
945,- € (zzgl. MwSt.)